L-MV-216Vorfinanzierung Bahn BVWP/D-Takt-Maßnahmen

Zur Ausweitung des Verkehrs auf der Schiene sind im Eisenbahnknoten Bremen Kapazitätsausweitungen und damit Infrastrukturmaßnahmen notwendig. Dies wurde insbesondere für die geplanten Angebotsausweitungen im SPNV durch eine Eisenbahnbetriebswissenschaftliche Untersuchung nachgewiesen. Für bestimmte Infrastrukturmaßnahmen steht der Bund in der Verantwortung, dies betrifft Maßnahmen des BVWP und z.T. Maßnahmen aus dem Deutschlandtakt, welche dem Gesamtsystem zu Gute kommen und damit auch im starken Interesse des Landes sind. Um die Planung zu beschleunigen und eine inhaltliche Verbindung bzw. Abstimmung zu weiteren Vorhaben des Landes zu gewährleisten, soll die Planung bzw. Machbarkeitsuntersuchungen zu diesen Maßnahmen finanziert werden. Zunächst ist ein Einvernehmen mit dem Bund bzw. der DB AG als Infrastruktureigentümerin über konkrete Planungsinhalte herzustellen.