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Konsum & Ernährung / Kreislaufwirtschaft und Abfallvermeidung /

L-KE-173Mehrweg fördern / weniger Verpackung

Bild: Bild von Jonathan Borba [https://unsplash.com/]

Fortschritt

  • noch nicht begonnen
  • in Prüfung / Vorbereitung
  • in Umsetzung
  • abgeschlossen
im Zeitplan

Die rechtliche Ausgestaltung eines über die aktuellen bundesgesetzlichen Regelungen hinausgehenden Mehrweggebots in Bremen wird in Abstimmung mit verschiedenen Ressorts vorbereitet. Die bereits Anfang 2024 erfolgte Ausformulierung von Auflagen für die Beschicker der Märkte in Bremen wird derzeit anhand rückgemeldeter Praxiserfahrungen und der am 14.01.2025 vorgelegten Ergebnisse des Forschungsvorhabens "Mehrweg-Roadmap" (Instituts für Energie- und Kreislaufwirtschaft an der Hochschule Bremen) überprüft und weiterentwickelt.

  1. Abschluss einer freiwilligen Vereinbarung mit der Handelskammer, der Handwerkskammer, dem Handelsverband Niedersachsen-Bremen und der City-Initiative zur Einführung eines preislichen Unterschieds für Heißgetränke in Einweg- und Mehrwegbechern an Verkaufsorten
  2. Mehrweggebot bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum

  • Operationalisierung

    1. Eine entsprechende Vereinbarung ist zu verhandeln und abzuschließen.
    2. Das beabsichtigte Mehrweggebot ist rechtlich durch Ergänzung der betreffenden Vorschriften auf Landes- und Kommunalebene einzuführen. Flankierend ist ein für die faktische Umsetzung geeignetes Mehrwegsystem zu finden bzw. zu entwickeln.

Handlungsfeld

  • Umsetzungsebene

    Land

Zuständige Organisationen

  • Kennzahlen / Indikatoren zur Erfolgsmessung

    1. Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung.
    2. Rechtliche Einführung des Mehrweggebots durch Anpassung künftiger Auflagen / Genemigungen sowie Änderung der Rechtsvorschriften und dessen faktische Umsetzung / Vollzug in der Praxis mit dem Ergebnis, dass auf öffentlichen Veranstaltungen in Bremen (FH Bremen, BHV) keine Einwegverpackungen für Speisen und Getränke mehr verwendet werden.

  • Voraussichtliche Messbarkeit der CO₂-Reduktion

    mittelbar / indirekt

  • Voraussichtlicher Umsetzungsbeginn

    2023

  • Geplanter Abschluss

    2025

  • Handlungsschwerpunkt des Senats

    Keiner
Letzte Aktualisierung 24.03.2025