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Bild: Bild von Jonathan Borba [https://unsplash.com/]

Fortschritt

  • noch nicht begonnen
  • in Prüfung / Vorbereitung
  • in Umsetzung
  • abgeschlossen
im Zeitplan

Die rechtliche Ausgestaltung eines über die aktuellen bundesgesetzlichen Regelungen hinausgehenden Mehrweggebots in Bremen wird aktuell in Abstimmung mit verschiedenen Ressorts vorbereitet. Ergänzend befindet sich das unter Federführung der Hochschule Bremen stehende Forschungsvorhaben "Mehrweg-Roadmap" zur Ausgestaltung eines entsprechenden Mehrwegsystems in Bearbeitung.

Beschreibung

  1. Abschluss einer freiwilligen Vereinbarung mit der Handelskammer, der Handwerkskammer, dem Handelsverband Niedersachsen-Bremen und der City-Initiative zur Einführung eines preislichen Unterschieds für Heißgetränke in Einweg- und Mehrwegbechern an Verkaufsorten
  2. Mehrweggebot bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum
  • Operationalisierung

    1. Eine entsprechende Vereinbarung ist zu verhandeln und abzuschließen.
    2. Das beabsichtigte Mehrweggebot ist rechtlich durch Ergänzung der betreffenden Vorschriften auf Landes- und Kommunalebene einzuführen. Flankierend ist ein für die faktische Umsetzung geeignetes Mehrwegsystem zu finden bzw. zu entwickeln.

Zusammenfassung und Kontakte

  • Umsetzungsebene

    Land

Zuständige Organisationen

  • Kennzahlen / Indikatoren zur Erfolgsmessung

    1. Indikator zur Erfolgsmessung ist der Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung.
    2. Indikator zur Erfolgsmessung sind die rechtliche Einführung des Mehrweggebots durch Änderung der Rechtsvorschriften sowie sodann dessen faktische Umsetzung / Vollzug in der Praxis mit dem Ergebnis, dass auf öffentlichen Veranstaltungen in Bremen (FH Bremen, BHV) keine Einwegverpackungen für Speisen und Getränke mehr verwendet werden.
  • Voraussichtliche Messbarkeit der CO₂-Reduktion

    mittelbar / indirekt
  • Priorität des Ressorts

    hoch
  • Voraussichtlicher Umsetzungsbeginn

    2023
  • Geplanter Abschluss

    2025
  • Handlungsschwerpunkt des Senats

    Keiner
Letzte Aktualisierung 04.12.2023