Zum Hauptinhalt springen
Bild: hem-poudyal-x_IKcZ4Yq3o-unsplash

Fortschritt

  • noch nicht begonnen
  • in Prüfung / Vorbereitung
  • in Umsetzung
  • abgeschlossen
Zurückgestellt

Einnahmen aus Parkgebühren fließen STÄPARK und dem Amt für Straßen- und Brückenbau zu; keine Beschlüsse zur anderweitigen Verwendung. Straßenbenutzungsgebühren rechtlich nicht vorgesehen. Änderung auf Bundesebene abwarten.

Beschreibung

Höhere Einnahmen aus Parkgebühren und alternative Finanzierungskonzepte für den ÖV wie ein Bürgerticket, eine Nahverkehrsabgabe oder über die Grundsteuer.

Auch Straßennutzungsgebühren können hier eine Rolle spielen. Es wird derzeit in Deutschland noch nirgendwo eine sogenannten City Maut erhoben, dies wurde aber unter anderem vom Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung als Instrument für den Klimaschutz vorgeschlagen (2017). Gleichzeitig wird auf Expertenebene eine bundesweite, fahrleistungsabhängige Pkw-Maut empfohlen. Das Land Bremen wird - abhängig von den Entwicklungen auf Bundesebene und den eigenen Finanzierungsbedarfen - ggf. das Instrument der Straßennutzungsgebühren überprüfen. Diese würden sich im Bremer Kontext voraussichtlich eher auf Ebene der gesamten Kommune(n) als für eine zentrale Zone anbieten und müssten strengen Datenschutzanforderungen genügen - z. T. abhängig von Bundesebene.

  • Operationalisierung

    Parkgebührenerhöhung (Überarbeitung der Gebührenordnung, politische Beschlussfassung, technische Umsetzung)

    Land Bremen überprüft das Instrument der Straßennutzungsgebühren (City-Maut)

Zusammenfassung und Kontakte

  • Umsetzungsebene

    Stadt Bremerhaven
  • Voraussichtliche Messbarkeit der CO₂-Reduktion

    mittelbar / indirekt
  • Voraussichtlicher Umsetzungsbeginn

    2025
  • Handlungsschwerpunkt des Senats

    Keiner
Letzte Aktualisierung 31.01.2025