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S-HB-MV-114Umgestaltung des öffentlichen Raums – weniger Autos, mehr Menschen, sichere Mobilität für alle: Überwachung ruhender Verkehr

Bild: hem-poudyal-x_IKcZ4Yq3o-unsplash

Fortschritt

  • noch nicht begonnen
  • in Prüfung / Vorbereitung
  • in Umsetzung
  • abgeschlossen
Unbekannt

• Für die Überwachung des ruhenden Verkehrs auf dem Stadtgebiet Bremen (Ordnungsamt Bremen) ist mit Senatsbeschluss vom 06/2021 ein unmittelbar aus den zusätzlichen Einnahmen zu refinanzierender Aufwuchs um 15 Stellen erfolgt. Sofern die Refinanzierung trägt, sollen in 2023 weitere refinanzierte 15 Stellen in der Verkehrsüberwachung geschaffen werden. Im Rahmen der sog. KOA-Maßnahmen 2022/23 ist in 2022 zusätzlich ein nicht-refinanzierter Aufwuchs um 4 VZE erfolgt. • Im Hinblick auf Quartiere mit hohem Parkdruck wird die Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes im Rahmen des zwischen SKUMS und SI abgestimmten Konzepts „Parken in Quartieren“ eingebunden. • Um den Einsatzkräften mehr Rechtssicherheit zu geben, wurde bereits 2021 der sog. Abschlepperlass aktualisiert.

Beschreibung

1) Überwachung ruhender Verkehr/Parken

  • Operationalisierung

    Die Überwachung des ruhenden Verkehrs gehört zur Regelaufgabe des Ressorts bzw. des Magistrat Bremerhavens (Ordnungsämter).

Zusammenfassung und Kontakte

  • Umsetzungsebene

    Stadt Bremen

Zuständige Organisationen

  • Kennzahlen / Indikatoren zur Erfolgsmessung

    Das CO2-Einsparungspotenzial aus der (Ausweitung der) Überwachung der regelkonformen Nutzung öffentlicher KFZ-Stellplätze

    ist nicht seriös einzuschätzen, da sich die Einsparungseffekte eher durch vorgelagerte Maßnahmen, z.B. die Reduzierung der Automobilität, einstellen. Die Maßnahmen sind insofern flankierend.

  • Voraussichtliche Messbarkeit der CO₂-Reduktion

    mittelbar / indirekt
  • Priorität des Ressorts

    normal
  • Geplanter Abschluss

    fortlaufend
  • Handlungsschwerpunkt des Senats

    Keiner
Letzte Aktualisierung 25.04.2024