Beschreibung
Maßnahmen-Ziele: hohe Priorität
Um einen attraktiveren und leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) anzubieten und den Umstieg vom PKW auf klimafreundliche Alternativen zu ermöglichen braucht Bremen den dafür notwendigen finanziellen Rahmen. Um ein verlässliches und dauerhaftes Angebot zu schaffen, reichen kurzfristige Budgets oder Förderprogramme nicht aus. Die Finanzbedarfe gehen über investive Kosten deutlich hinaus und müssen für Fahrpersonal und Betrieb etc. langfristig und dauerhaft sichergestellt werden.
Ziel der Maßnahme ist es alternative, zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten dafür zu prüfen und zu erschließen. Die hierdurch generierten Einnahmen werden zweckgebunden vorrangig für den Ausbau und die qualitative Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie ggfs. der Fuß- und Radverkehrsinfrastruktur verwendet.
Dadurch wird sichergestellt, dass damit einhergehende zusätzliche Belastungen der Bürger:innen unmittelbar in Form eines besseren, leistungsfähigeren und attraktiven Mobilitätsangebots kompensiert werden. So sollen bspw. zusätzliche Einnahmen dazu genutzt werden, die Angebotsstufe 2 der Angebotsoffensive der BSAG, die Umsetzung des Ausbaus von Straßenbahnverbindungen/ -netzen und für Investitionen in Fuß- und Radverkehr gemäß VEP zu finanzieren.
Die Prüfung der Maßnahmen zur Finanzierung und Angebotsverbesserung erfolgen im Einklang mit dem Konzept zur Neuordnung des Parkens in den Quartieren und unter Berücksichtigung der damit verbundenen Rahmenbedingungen, um eine integrierte, sozial ausgewogene und umweltgerechte Mobilitätswende zu ermöglichen.